Großprojekt am Kattenbühl
Transparenz und Klärung offener Fragen – Fraktion schlägt vorgeschaltete Phase für Bürgerbeteiligung bei Planverfahren vor!
Das Projektvorhaben „Haus Weserland“ mit einer vorgesehenen Reaktivierung und Bebauung des Geländes am Kattenbühl wurde in der vergangenen Sitzung des Verwaltungsausschusses von der Tagesordnung genommen, der Aufstellungsbeschluss für das Vorhaben zum Bau von Wohn- und Pflegeeinrichtungen wurde nicht gefasst. „Bezüglich des von der Tagesordnung genommenen Aufstellungsbeschlusses müssen noch offene Fragen geklärt werden, sodass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist, einen Beschluss zu fassen“, erläutert die CDU-Fraktion.
So sind etwa die Fragen nach einer ausreichenden Sicherung und Stabilität des Hanges oder nach der verkehrlichen Verträglichkeit im Wohngebiet nicht beantwortet.
So ist das Grundstück gekauft worden…
Ebenso liegt eine dreidimensionale Modellierung des Projektes, die von der Verwaltung angefordert und seitens der CDU als zwingend notwendig für weitere Überlegungen angesehen wird, noch nicht vor. Diese dient allen Entscheidungsträgern als ein wesentliches Hilfsmittel, um Auswirkungen von Bauprojekten dieser Größenordnung auf die direkte Nachbarschaft und auf das städtische Erscheinungsbild sichtbar werden zu lassen.
Hinsichtlich künftiger Großprojekte und der damit verbundenen Planverfahren schlägt die CDU-Fraktion eine Anpassung dieser Verfahren in Form einer vorgeschalteten Informations- bzw. Beteiligungsphase vor, die eine Bürgernähe nicht erst im Planverfahren selbst, sondern schon mit der ersten Vorstellung eines Projektes ermöglichen soll. So könnte bereits vor Fassung eines Aufstellungsbeschlusses Transparenz für alle Beteiligten sowie frühzeitig ein Raum für die Diskussion und Klärung offener Fragen geschaffen werden.
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„Die CDU setzt sich grundsätzlich für eine Entwicklung unserer schönen Stadt ein und treibt diese an verschiedenen Stellen voran, hierbei muss jedoch immer auf Augenmaß, Transparenz und Einbeziehung aller Beteiligten geachtet werden“, stellen die Ratsherren Tobias Dannenberg und Jan Christokat für die Fraktion klar.
Die CDU-Fraktion begrüßt deshalb die Ankündigung der Projektentwickler, eine Informationsveranstaltung durchzuführen, und wird auch gerne an einem gemeinsamen Vororttermin teilnehmen, um mit allen Beteiligten ins Gespräch zu kommen und Vorstellungen zu dem Projekt austauschen zu können.